5. 4. 09
Bedenkt man, daß die Menschheit als ganzes für die Naturgüter nichts bezahlt, so drängt sich die Frage auf, wieso dieser angenehme Umstand nicht bei allen Menschen ankommt.
Mit steigender Zahl der Menschen und zunehmender Industrialisierung wird immer deutlicher, daß die Nutzung natürlicher Ressourcen im Hinblick auf kommende Generationen begrenzt werden muß. Dies gilt sowohl für begrenzt vorhandene Naturschätze, wie z. Boden und Bodenschätze, als auch begrenzt regenerierfähige natürliche Ressourcen, wie z. B. den Wald, die Aufnahmefähigkeit der Atmosphäre für CO2 und Trinkwasser. Man spricht auch davon, daß ökologische ökonomische und soziale Aspekte in Einklang gebracht werden müssen, bezw. ökologische Maßnahmen nur im Einklang mit ökonomischen und sozialen Aspekten sinnvoll sind. Man kann das so darstellen, daß der Vorgang auf 3 Ebenen stattfindet
1 Ebene der Begrenzung
Der einzelne Mensch hat nicht den erforderlichen Überblick über das Maß der erforderlichen Begrenzung. Außerdem hat er kein wirtschaftliches Interesse an einer Begrenzung, da die Umweltschäden meist extern, d. h. ihn persönlich nicht betreffend sind. Begrenzungen müssen also von der Gemeinschaft kommen, sind aber für sich allein politisch schwer durchsetzbar. (Siehe z. B. die Diskussion um Ökosteuer und den „Klimagipfel“ von Kyoto)
2 Ebene der Verteilung der Nutzungsrechte
Zunächst versucht der Staat, durch direkte Ge- oder Verbote zu regeln. Dabei legt sich der Staat leicht auf Techniken fest, von denen er wenig versteht. Außerdem ist nicht bekannt, ob das ökologische Ziel auch erreicht wird.
Ein besserer Ansatz sind deshalb ökonomische Instrumente, z. B.
a die Vergabe von sogen. Zertifikaten, d. h. die Erlaubnis zur Nutzung in einem bestimmten Rahmen. Ein solches Zertifikat darf aber keinen einmalig zu bezahlenden festen Preis haben, da es sonst gehandelt, gehortet oder damit spekuliert werden kann, sondern es erfordert laufende Gebühren. Diese Lösung hat den Vorteil, daß das ökologische Ziel zuverlässig erreicht wird.
b preispolitische Ansätze, z. B. die Ökosteuer Eine wirksame Ökosteuer ist aber bei den derzeitigen Instrumenten kaum durchsetzbar.
3 Ebene der Rückverteilung
Es ist bisher zwar oft vom sozialen Aspekt von Maßnahmen gesprochen worden,
eine konsequente Umsetzung dieses Impulses liefert jedoch erstmals diese Ebene.
Ausgehend vom gleichen Recht aller Menschen an den zu verteilenden Naturgütern,
ist es sinnvoll, die aus dem Verkauf von Zertifikaten und Ökosteuern sich
ergebenden Einnahmen an alle Bürger zurück zu erstatten. Dies würde z. B. bei
der Ökosteuer auf Benzin bedeuten, daß ein „durchschnittlicher
Nutzer“ gerade so viel erstattet bekommt, wie er vorher bezahlt hat. Ein Anreiz
zum sparsamen Fahren besteht aber nach wie vor für jeden. Diese Rückerstattung
würde eine wirksame Ökosteuer erst ermöglichen und die damit verbundenen
sozialen Härten ausgleichen. So knapp die natürlichen Ressourcen auch werden
und so hoch infolgedessen die Entgelte für ihre Nutzung steigen, die
Rückverteilung gibt dem Einzelnen immer die finanzielle Ausstattung,
mitzuhalten.
Eine auf diese Weise zu 100% rückverteilte Steuer hätte also nicht den Zweck,
dem Staat Einnahmen zu verschaffen (Was durch anderer Steuern natürlich
erforderlich ist), sondern zu STEUERN
Dieses „Drei – Ebenen – Verfahren“ ist mit kleinen Abweichungen auf alle natürlichen Ressourcen anwendbar. Dabei werden erstmals alle drei Ideale der französischen Revolution , Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit verwirklicht. Bisher ist meist nur der Freiheit Rechnung getragen. Bei diesem neuen Ansatz wird berücksichtigt, daß alle Menschen den gleichen Anspruch auf die Naturgüter haben und durch die Rückverteilung wird auch dem Grundsatz der Brüderlichkeit Rechnung getragen.
Auf den Boden angewendet könnte dies bedeuten.
Als Mensch haben alle den gleichen Anspruch auf die Erde.
Wer ein Stück Land für seine besonderen Bedürfnisse nutzen will (um ein Haus oder eine Fabrik darauf zu bauen, ein Feld anzulegen usw) muß dafür ein Entgelt bezahlen.
Die daraus resultierenden Einkünfte der Gemeinschaft werden in vollem Umfang und gleichmäßig an alle Bürger zurück erstattet.
Um dieses Ziel zu erreichen, sind zwei Wege denkbar.
1 Das Erbbaurecht der Kommunen wird nach und nach ausgebaut, bis
alles Land in öffentlicher Hand ist (So wurde z. B. bei der Gründung der Stadt
Wolfsburg und des Staates Israel verfahren)
2 Die Grundsteuer wird nur noch auf den Boden (und nicht mehr
zusätzlich auf die evtl. darauf stehenden Gebäude bezogen und nach und nach so
erhöht, daß der gesamte finanzielle
Bodenertrag abgeschöpft wird.
Dies bedeutet ,
alle Menschen haben den gleichen Anspruch auf Boden,
jeder kann frei das Stück Boden nutzen, das seinen Fähigkeiten und Absichten
entspricht
der finanzielle Entgelt für die Nutzung des Bodens durch einzelne wird
brüderlich auf alle verteilt.
Auch hier wird der durchschnittliche Nutzer also nicht belastet.
International werden die Einkünfte der UNO aus den sogenannten
Zertifikaten für die Nutzung der Aufnahmefähigkeit der Atmosphäre für CO2 an
alle Länder entsprechend der Einwohnerzahl zurück erstattet. Durch diese Prinzip war es möglich, die Ökosteuer auf eine
wirklich wirksame Höhe anzuheben, da durch die Rückverteilung der „durchschnittliche“
Nutzer gerade so viel zurück erhielt, wie er bezahlt hatte.
Auf der internationalen Ebene würde der durch eine Rückerstattung aus den Einnahmen z.B. der UNO für Emissions - Zertifikate mögliche enorme Geldtransfer in Länder wie Indien und China diesen Ländern überhaupt erst den Aufbau einer nachhaltigen Energieversorgung ermöglichen
Entwickelt wurde diese Idee von Fritz Andres vom Seminar für freiheitliche
Ordnung e. V. Badstr.35, 73087 Bad Oll,
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